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Minijobs

Minijobs sind geringfügige Beschäftigungen – unbefristet und seit Januar 2013 mit einem Monatsverdienst bis zu 450 Euro. Für Minijobs gibt es in Bezug auf Sozialabgaben und Steuern besondere – für die Arbeitnehmer günstige – gesetzliche Regelungen.

Arbeitnehmer zahlen auf den Verdienst aus einem Minijob keine Steuern und keine Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung und ggf. auch keinen Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung (s. weiter unten).

Für Minijobs in Privathaushalten gelten auch für die privaten Arbeitgeber besonders günstige Bedingungen (s. weiter unten).

Arbeitnehmer können auch parallel zu einem sozialversicherungspflichtigen Hauptberuf einen Minijob annehmen, ohne dass eine Zusammenrechnung der Verdienste aus dem Hauptberuf und dem Minijob erfolgt. Nicht erlaubt ist es jedoch, bei demselben Arbeitgeber ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis und einen Minijob auszuüben!

Wichtig: Wenn aber mehrere Minijobs ausgeübt werden und dadurch insgesamt die 450 Euro-Verdienstgrenze überschritten wird, dann erfolgt eine Zusammenrechnung aller Verdienste und die Vergünstigungen für Minijobs entfallen.

Bei der Ermittlung des monatlichen Arbeitsentgeltes aus einem Minijob werden nicht nur die laufenden monatlichen Verdienste, sondern auch Einmalzahlungen (etwa Urlaubs- oder Weihnachtsgeld) mitgerechnet. Nur wenn das rechnerische Ergebnis von einem Zwölftel des Jahresbetrages die Grenze von 450 Euro nicht übersteigt, liegt eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vor.

Ausbildungsverhältnisse sind unabhängig von der Vergütung keine Minijobs. Auszubildende müssen, auch wenn ihre Ausbildungsvergütung unter 450 Euro liegt, die üblichen Sozialabgaben zahlen!

Eine Beschäftigung kann außer wegen der geringen Höhe ihres Arbeitsentgeltes (Minijob/ geringfügig entlohnte Beschäftigung) auch wegen ihrer kurzen Dauer (kurzfristige Beschäftigung) geringfügig sein.

Die kurzfristige Beschäftigung

Eine Beschäftigung ist kurzfristig, wenn sie innerhalb eines Kalenderjahres typischer Weise (z. B. Saisonarbeit in der Landwirtschaft) oder im Voraus vertraglich begrenzt nicht länger als 3 Monate bzw. insgesamt 70 Arbeitstage ausgeübt wird. Diese zeitliche Begrenzung gilt zunächst bis 31. Dezember 2018 (§ 115 Sozialgesetzbuch IV).

Bis zum Jahresbeginn 2015 lag die Grenze für eine kurzfristige Beschäftigung bei 50 Arbeitstagen bzw. 2 Monaten.

Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist die kurzfristige Beschäftigung versicherungs- und beitragsfrei (mit Ausnahme der gesetzlichen Unfallversicherung, zu der der Arbeitgeber die üblichen Beiträge zahlen muss).

Wichtig: Die Höhe des Verdienstes spielt bei der kurzfristigen Beschäftigung keine Rolle!

Mehrere kurzfristige Beschäftigungen werden zusammengerechnet. Ergeben sie mehr als 70 Arbeitstage, führt das zur Sozialversicherungspflicht. Kurzfristige Beschäftigungen werden jedoch nicht mit geringfügig entlohnten (Dauer-) Minijobs oder mit sozialversicherungspflichtigen Hauptbeschäftigungen zusammengerechnet.

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt nicht vor, wenn sie berufsmäßig oder über ein Kalenderjahr hinaus regelmäßig ausgeübt wird!

Dazu hat das Bundessozialgericht (BSG) im Mai 2014 aber abgrenzend entschieden: Eine Regelmäßigkeit liegt nicht vor, wenn Tätigkeiten in der zeitlichen Höchstgrenze (von 70 Arbeitstagen) über Jahre hinweg beim selben Arbeitgeber zwar "immer wieder" ausgeübt werden, der Arbeitnehmer aber nicht in Abrufbereitschaft für die einzelnen Arbeitseinsätze steht, diese ohne erkennbaren Rhythmus erfolgen und nicht von vornherein vorhersehbar sind ( BSG AZ: B 12 R 5/12 R).


Minijobs und Abgaben

Gewerbliche Arbeitgeber zahlen neben einem geringen Beitrag zur Unfallversicherung und einer kleinen Umlage (U1 und U2) zur Lohnfortzahlung eine Pauschale von 30 Prozent (für Beiträge in die Sozialversicherung und für Steuern). Diese Pauschale darf nicht auf die geringfügig Beschäftigten abgewälzt werden!

Für den Arbeitnehmer sind Minijobs steuerfrei und auf Wunsch auch vollständig sozialabgabenfrei!

Zwar sind Minijobber vom Grundsatz her rentenversicherungspflichtig. Sie können die Versicherungspflicht aber auch abwählen. 

Stocken die Minijobber jedoch den vom gewerblichen Arbeitgeber sowieso schon pauschal geleisteten Rentenbeitrag von 15 Prozent auf den aktuellen Beitragssatz aus eigenen Mitteln auf, dann erwerben sie vollwertige Pflichtbeitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung. In 2014 beträgt die monatliche Eigenleistung unter 17 Euro.

Einen eigenen Anspruch an die Kranken- und Pflegeversicherung können Minijobber nicht aus der geringfügigen Beschäftigung ableiten.

Minijobs im privaten Haushalt

Für Minijobs in privaten Haushalten gelten günstigere Bedingungen. Anders als bei vergleichbaren Beschäftigungen im gewerblichen Bereich müssen private Arbeitgeber für Steuern und Sozialversicherung nur eine Pauschale von 12 Prozent (davon 5 Prozent für die Rentenversicherung) entrichten. Das bedeutet jedoch für die Minijobber im privaten Haushalt, dass es für sie teurer ist, die vom privaten Arbeitgeber geleisteten 5 Prozent zur Rentenversicherung zum Vollbeitrag aufzustocken, wenn sie vollwertige Pflichtbeitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung erwerben wollen.

Wichtig: Private Arbeitgeber können nach § 35a Einkommensteuergesetz (EStG) 20 Prozent der Kosten für geringfügig beschäftigte Hilfen, höchstens aber 510  Euro im Jahr, direkt von der Steuerschuld abziehen.

Außerdem übernimmt die Minijobzentrale für private Haushalte einen großen Teil der sonst üblichen Arbeitgeberpflichten. Die Beschäftigung von Haushaltshilfen wird durch das so genannte Haushaltsscheckverfahren über die Minijob-Zentrale stark vereinfacht.

Wichtig: Bei einem Arbeits- oder Arbeitswegeunfall der Hilfe im Haushalt trägt die gesetzliche Unfallversicherung die Kosten.

Minijobs und Arbeitsrecht

Vom arbeitsrechtlichen Gesichtspunkt aus ist ein Minijob ein Arbeitsverhältnis wie jedes andere auch. Es gelten die allgemeinen arbeitsrechtlichen Bestimmungen. Das Arbeitsverhältnis wird auch beim Minijob durch Abschluss eines Arbeitsvertrages begründet, der Angaben zu Arbeitszeit, Arbeitsentgelt und Urlaubsanspruch enthält.

Dem Minijobber steht jährlich ein Zeitraum von vier Wochen als Urlaub zu und im Falle unverschuldeter Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit eine Entgeltfortzahlung bis zu sechs Wochen in Höhe des regelmäßigen Arbeitsentgeltes. 80 Prozent der Lohnfortzahlungskosten kann sich der Arbeitgeber auf Antrag von der Minijob-Zentrale erstatten lassen, wenn er nach dem Lohnfortzahlungsgesetz eine Umlage abführt.

Auch bei den Kündigungsfristen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 Sozialgesetzbuch IV § 8 in Verbindung mit § 115 und 8a

Zentrale Informations-, Melde- und Abwicklungsstelle für Minijobs ist die Minijob-Zentrale, 45115 Essen. E-Mail: minijob@minijob-zentrale.de, Internet: www.minijob-zentrale.de. Das Servicecenter der Minijob-Zentrale ist unter der Telefonnummer 01801–200504 zum Ortstarif der Deutschen Telekom AG zu erreichen.

Den Haushaltsscheck und einen Musterarbeitsvertrag für Minijobs im Privathaushalt kann man unter www.minijob-zentrale.de herunterladen oder telefonisch anfordern. 

vgl. auch Steuervergünstigungen bei haushaltsnahen Dienstleistungen

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